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Alexander Marinos zur Türkei:
Essen (ots) - Die Pressefreiheit hat weltweit keine Konjunktur - und das gilt leider auch für weite Teile Europas.
Wenn hier schon Länder der (ehemaligen?) Wertegemeinschaft EU unrühmliche Bespiele liefern, man blicke nur nach Ungarn und zuletzt auch Polen, dann darf es nicht wundern, wenn auch ein zunehmend diktatorisch geführtes Land wie die Türkei keinerlei Hemmungen zeigt.
Wenige Tage vor dem EU-Sondergipfel mit der ...
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Christian Mihr zur Verhaftung von Cumhuriyet-Journalisten in der Türkei:
Berlin (ots) - 27.11.2015 - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Verhaftung des Chefredakteurs der oppositionellen Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar, und seines Büroleiters in Ankara, Erdem Gül, wegen "Spionage" und der "Verbreitung von Staatsgeheimnissen".
Die Journalisten hatten im Mai über einen angeblichen Waffenschmuggel von der Türkei nach Syrien berichtet. Nach stundenlangen Verhören ...
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Michael Bröcker zu Angela Merkel:
Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat mit ihrer einsamen Ungarn-Entscheidung im September die Motive vieler Zweifler im Nahen Osten gestärkt, sich doch auf die beschwerliche Flucht zu begeben
Hunderttausende sind seither gekommen. Die Kommunen und vor allem die ehrenamtlichen Helfer sind am Rande ihrer Kräfte.
In NRW hat die erste Kommune entgegen ihrer gesetzlichen Verpflichtung eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen ...
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Rolf Hansmann zur Terrorgefahr in Deutschland durch den Anti-IS-Kampf:
Hagen (ots) - Deutschland zieht in den Krieg gegen den Terror. Mit der Ankündigung der Bundesregierung, Bundeswehr-Soldaten nach Syrien entsenden zu wollen, steigt die Gefahr von Terroranschlägen hierzulande.
Da mögen noch so viele Politiker darauf hinweisen, dass es schon seit langem Drohungen seitens des selbsternannten Islamischen Staates (IS) gegenüber dem "ungläubigen" Westen gibt.
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Claus-Dieter König zur Militärintervention westlicher Staaten in Mali:
Berlin (ots) - Der Afrikaexperte Claus-Dieter König lehnt eine Militärintervention westlicher Staaten in Mali ab.
Das Land sei "eines von vielen Beispielen, dass dschihadistischer Terror nicht mit Militärinterventionen besiegt werden kann", schreibt der ehemalige Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung im senegalesischen Dakar in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues de ...
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Joachim Rukwied zum Agrarhaushalt 2016:
Berlin (ots) - "Mit der heute beschlossenen Aufstockung des Agrarhaushaltes 2016 wird den Herausforderungen des ländlichen Raums und der Förderung der Energieeffizienz Rechnung getragen.
Insbesondere aber reagiert die Große Koalition damit auf die Preiskrise an den Agrarmärkten und auf die schlechte wirtschaftliche Situation der Bauernfamilien."
Dies erklärte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), ...
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Hans-Ulrich Brandt zu deutscher Militärhilfe im Kampf gegen den IS:
Bremen (ots) - Für die einen ist es ein erneuter Tabubruch, für die anderen eine logische Entscheidung:
Deutschland wird der französischen Bitte um militärischen Beistand Folge leisten und sich aktiv in den Kampf gegen die Terrororganisation IS einschalten.
Die Zustimmung des Parlaments vorausgesetzt, wird sich die Bundeswehr damit nach dem Kosovo-Einsatz 1999 und dem Kampf gegen di ...
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Zum Bundeswehreinsatz in Syrien:
Berlin (ots) - Militärische Mittel werden nur zusammen mit einem politischen Konzept helfen können.
Doch bislang haben die Gegner des IS keine gemeinsame Strategie; die Bemühungen um eine Lösung für Syrien haben gerade erst begonnen.
Das sind keine günstigen Ausgangsbedingungen: Wenn die Bundesregierung nicht aufpasst, schlittert Deutschland militärisch und politisch in ein großes Abenteuer.
Daran änd ...
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Zu Deutschlands Krieg gegen den Islamischen Staat:
Berlin (ots) - Die Bundeswehr ist in Afghanistan und Mali stationiert.
Beides sind Krisenländer, in denen Islamisten einen Teil des Staatsgebietes kontrollieren.
Jetzt wird sich Deutschland am Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und Irak beteiligen.
So hat es François Hollande gefordert, der nach den Pariser Terroranschlägen die Angriffe Frankreichs auf Stellungen des IS ...
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Zum Tornado-Einsatz in Syrien:
Berlin (ots) - Einiges spricht für die Annahme, dass Angela Merkel (CDU, Anm.) von den Erfolgsaussichten des Krieges gegen den Terror, Abteilung IS, nicht so überzeugt ist wie Hollande.
Berlin zögert, versucht, den eigenen Beitrag so gering wie möglich zu halten. Aber Paris als Opfer der jüngsten Aggression gibt Geschwindigkeit und Intensität vor.
Wir sollten uns keine Illusionen machen, dass der Zug gen Syrien irgendw ...
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