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Zum belasteten Bild vom schönen Elbflorenz:
Cottbus (ots) - Dresden hat ein Imageproblem.
Daran ist weniger der Tatort vom Sonntag schuld.
Vielmehr belasten Pegida und die Schlagzeilen rund um Gewalt und Geschrei gegen Flüchtlinge in Sachsen das Bild vom schönen Elbflorenz.
Dresden ist nicht nur Pegida. Dennoch bleibt der Makel haften.
Übernachtungszahlen der ortsansässigen Hotels belegen das leider deutlich.
...
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Manfred Weber zum Flüchtlingsgipfel von EU und Türkei:
Köln (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat vor dem Flüchtlingsgipfel mit der EU die Türkei gewarnt, die gegenwärtige Krise für ihre Zwecke "ausnützen" zu wollen.
"Die Türkei ist ein wichtiger Partner, um die Migrationskrise in den Griff zu bekommen", sagte der CSU-Europaabgeordnete dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe).
"Das ...
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Zur polizeilichen Erstürmung der Zeitung Zaman in der Türkei:
Berlin (ots) - Eine Tageszeitung wird gestürmt und unter staatliche Aufsicht gestellt, aus regierungskritischen Berichten werden ab sofort qua Anordnung Jubelartikel.
Es gibt da kein Abwägen, kein Für und Wider: Ein solches Vorgehen hat nichts mit Demokratie zu tun und nichts mit Menschenrechten.
Regierungen, die Kritik von Journalisten oder auch Demonstranten so wenig vertragen, dass sie ...
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Christian Mihr zur Pressefreiheit sind in der EU-Türkei:
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der gewaltsam durchgesetzten staatlichen Übernahme der türkischen Zeitung Zaman fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) klare Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Türkei-Gipfel am kommenden Montag.
Dazu erklärt ROG-Geschäftsführer Christian Mihr:
"Das dröhnende Schweigen der Bundesregierung zum Vorgehen der Türkei gegen kritische Medien ist unerträglich ...
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Martin Schulz zum türkischen Vorgehen gegen die Oppositionszeitung "Zaman":
Berlin (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hat die Entscheidung der türkischen Regierung, die Aufsicht über die oppositionsnahe Zeitung "Zaman" zu übernehmen, scharf kritisiert.
"Die Türkei ist dabei, eine historische Chance der Annäherung an die Europäische Union zu verspielen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag" (Sonntagausgabe).
Be ...
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Zur Festnahme eines mutmaßlichen IS-Unterstützers in NRW:
Bielefeld (ots) - Polizisten haben in der Nacht zum Freitag in Kirchlengern (NRW) einen mutmaßlichen IS-Unterstützer festgenommen.
Das bestätigte Martin Botzenhardt, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, dem WESTFALEN-BLATT.
Der 27 Jahre alte Russe sei mit einem EU-Haftbefehl gesucht worden, der von Polen ausgestellt worden sei.
Botzenhardt: "Der Mann soll in Polen Geld ...
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Zum Urteil für einen geständigen IS-Rückkehrer:
Cottbus (ots) - Das harte Urteil gegen den Dinslakener IS-Anhänger Nils D. ist absolut richtig.
So wie es richtig war, die Mitgliedschaft auch in ausländischen terroristischen Vereinigungen unter Strafe zu stellen.
Terror wird nicht weniger schlimm, wenn er von Deutschen jenseits der Landesgrenzen begangen wird.
Mögliche Nachahmer wissen nun, dass eine Reise zu den Menschenschlächtern i ...
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Norbert Röttgen zum EU-Türkei-Gipfel am 7. März:
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sieht die Chancen eines Durchbruchs auf dem EU-Türkei-Gipfel zur Flüchtlingskrise am 7. März skeptisch.
Der Gipfel werde "mit Erwartungen überfrachtet", schreibt Röttgen in einem Gastbeitrag für "Tagesspiegel Causa", das Online-Debattenmagazin des Berliner "Tagesspiegels".
"Subjektiv ist die Flüchtlingsbewe ...
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Zu Übergriffen auf christliche Flüchtlinge durch Islamisten:
Berlin (ots) - Der Ökumenische Rat Berlin-Brandenburg fordert den Berliner Senat zum Schutz von christlichen Flüchtlingen in den Unterkünften der Stadt auf.
In einem Brief, der dem RBB vorliegt, warnt der ÖRBB den Regierenden Bürgermeister Michael Müller sowie Sozialsenator Czaja vor unhaltbaren Zuständen: "Unkontrollierte islamistische Kräfte" erzeugten in manchen Unterkünften "ein Gefühl der Angst und Oh ...
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Zum Islamische Staat (Daesh):
Berlin (ots) - Der so genannte Islamische Staat oder Daesh hat trotz Sanktionen über den internationalen Finanzdienstleister SWIFT Zugang zum internationalen Bankensystem.
Das Bundesfinanzministerium bestätigte die Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste.
Schriftlich teilte es mit: "SWIFT ist gemeinsam mit der für SWIFT zuständigen belgischen Aufsicht darum bemüht, dieses Risiko auf ein Minimum zu reduzieren.".
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