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Zur Skandalisierung von Sätzen von AfD-Größen:
Stuttgart (ots) - "Derzeit geht es allzu oft darum, Sätze von AfD-Größen zu skandalisieren, auch um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz herbei zu reden.
Die jüngste Aussage der AfD, der Islam sei unvereinbar mit dem Grundgesetz, ist aber wahrlich nichts Neues.
Das sagen selbst Rechtsexperten seit vielen Jahren.
Auch das von der AfD angestrebte Verbot von Minaretten od ...
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Johannes Hülstrung zu IS-Kennzeichen:
Bielefeld (ots) - Schade, Ingrid Schmidt.
Wer das ist? Niemand Bestimmtes.
Es handelt sich lediglich um die Kombination des häufigsten Vor- und Nachnamens in Deutschland mit den entsprechenden Anfangsbuchstaben.
Und all die Ingrid Schmidts aus Düsseldorf werden ab sofort ihrer Freiheit beraubt, Wunschkennzeichen mit ihren Initialen zu beantragen.
Die Entscheidung der Stadtverwaltu ...
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Katarina Barley zum Altkanzler Helmut Kohl:
Osnabrück (ots) - "Für europäische Solidarität werben"!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat an Alt-Kanzler Helmut Kohl (CDU) appelliert, seinen Einfluss auf den umstrittenen ungarischen Regierungschef Viktor Orban zu nutzen, der morgen Kohl einen Besuch abstatten will.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) äußerte Barley die Erwartung, dass der Alt-Kanzler für europäische So ...
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Aiman Mazyek zum Integrationsgesetz:
Osnabrück (ots) - Das von der Koalition beschlossene Integrationsgesetz könnte nach Ansicht des Zentralrats der Muslime an fehlenden Angeboten in der Praxis scheitern.
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, kritisierte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Flüchtlinge, die Tod und Krieg hinter sich gelassen haben, wollen sich hier in Deutschland integrieren. Der Knackpunkt ist nich ...
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Gültan Kisanak zum Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte:
Berlin (ots) - Die Oberbürgermeisterin der kurdischen Metropole Diyarbakir, Gültan Kisanak, kritisiert das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte.
"In fünf Stadtteilen gibt es immer noch Ausgangssperren, die mittlerweile über vier Monate anhalten", sagte die HDP-Abgeordnete in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe).
Die Versorgu ...
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Rainer Schmeltzer zur Anti-Islam-Haltung der AfD:
Düsseldorf (ots) - Aus der NRW-Landesregierung kommt scharfe Kritik an der sich abzeichnenden harten Haltung der Partei AfD gegenüber dem Islam.
"Die AfD betreibt billigen und gefährlichen Populismus zugleich", sagt Rainer Schmeltzer, NRW-Minister für Arbeit und Integration, der "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
"Wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Gruppen der Bevölkerung gegen andere ausgespi ...
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Zur AfD:
Frankfurt (ots) - Nun zeigt die AfD mit ihrer Diskussion über einen Antiislamkurs auch offiziell ihr wahres Gesicht und widerspricht dem Parteinamen.
Die Rechtspopulisten sind mit ihrer Idee, Minarette aus dem öffentlichen Raum zu verbannen, keine Alternative für eine weltoffene multireligiöse Republik.
Vielmehr grenzen sie aus - etwa viele deutsche Staatsbürger muslimischen Glaubens.
Sie treten zudem das Grundgesetz mit Füß ...
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Zum Antiislamismus der AfD:
Bremen (ots) - Überraschen kann es niemanden, dass die sogenannte Alternative für Deutschland nun die scharfe Auseinandersetzung mit dem Islam zum Parteiprogramm machen will.
Schließlich hat man genau damit die Frustrierten und Verdrossenen der Republik abgeholt und den Einzug in die Landesparlamente geschafft.
Doch das ist der fatale Irrtum der Rechten: Dass man religiösen Fanatismus bekämpfen könne, indem man eine ganze ...
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Zum AfD-Konflikt mit dem Islam:
Freiburg (ots) - Was AfD-Spitzenpolitiker an diesem Wochenende von sich gelassen haben und der Parteitag in zwei Wochen wohl beschließen wird, lässt für den Bundestagswahlkampf 2017 nichts Gutes erahnen.
Da wird es dann nicht mehr nur um Fragen der Flüchtlingspolitik gehen.
Vielmehr sucht die AfD den großen, den grundsätzlichen Konflikt mit dem Islam.
Sie nimmt bewusst in Kauf, dass die Menschen islami ...
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Bernd Loskant zu Angela Merkel:
Fulda (ots) - Was war von dieser Kanzlerin anderes zu erwarten in der Causa Böhmermann als ein Kniefall vor dem "Sultan" Erdogan?
Mit dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen von Mitte März hat sich auch Merkel erpressbar gemacht, und aus ihrer Erklärung, den Weg für die juristische Verfolgung des TV-Moderators wegen Majestätsbeleidigung freizumachen, spricht das Ausmaß dieser Abhängigkeit:
Lässt sie Erdogan in der Böhmerman ...
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